Verantwortlich: Wolfgang Lieb
Mit
vollmundigen Erklärungen trat gestern Ronald Pofalla nach der
Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission vor die
Mikrofone. Er las vorbereitete Erklärungen von seinem Sprechzettel ab,
dass es „in Deutschland keine millionenfache Ausspähung“ gebe und dass
der „Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung in Deutschland nach
Angaben der NSA, des britischen Dienste und unserer Nachrichtendienste
vom Tisch sei“.
Der Abhörskandal also nur heiße Luft?
Wer sich so
weit nach vorne wagt, muss sich fragen lassen, ob er den Mund nicht zu
voll genommen hat. Und da stellen sich bei genauerer Betrachtung mehr
Fragen, als dass Pofalla Antworten gegeben hat. Steht die Kanzlerin
hinter den Erklärungen ihres Kanzleramtsministers? Von Wolfgang Lieb.
Wer
an regierungsoffizielle Aufklärung zu viele Fragen stellt, gerät leicht
in Gefahr als Verschwörungstheoretiker zu gelten. Ich will mir auch
gewiss nicht den Vorwurf einhandeln beckmesserisch zu sein. Aber wer so
vollmundige Erklärungen abgibt, wie der Geheimdienstkoordinator und
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla gestern, der muss sich Fragen
gefallen lassen, ob er den Mund nicht zu voll genommen hat.
Pofalla
trat im Paul-Löbe-Haus vor die Mikrofone, er sprach nicht frei, sondern
er las vorbereitete Erklärungen ab. Allein diese Auffälligkeit
rechtfertigt, dass man auf jedes seiner Worte genau achtet. Denn in
vorbereiteten Erklärungen, bei einem solchen gefährlichen Sachverhalt
ist jedes Wort danach abgeklopft, dass man möglichst nichts davon
zurücknehmen muss oder sich gar den Vorwurf einhandeln könnte, die
Unwahrheit gesagt zu haben.
Liest man die Erklärungen gründlich, so stellen sich mehr Fragen, als das man Antworten erhalten hat.
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