Dienstag, 25. August 2015

seid endlich still !


eine video-text collage .. text: stefan berg .. realisation: frank happel .. ein offener brief nach freital ... eine [fh b] - video-produktion 2015 ...
Quelle: DER SPIEGEL 30/15




Der Originalartikel von Stefan Berg als PDF-Datei: hier


Samstag, 4. Juli 2015

hartz IV tötet ... eine daueraktion ....


Die-Opfer-der-Agenda-2010.de - Aktivisten aktionieren in Berlin ... seit März 2014 .. Bilder und ein Gespräch mit dem Initiator Michael Fielsch ...





a

Mehr Infos dazu auf: 

www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de

Dienstag, 9. Juni 2015

dienstag mittag in berlin ...


impressionen vom marbachufermarkt .. so ist das dort .. dienstagmittags ... zwischen kreuzberg und neukölln ... und das ist gut so.

Friedensgutachten 2015: Deutschland muss mehr Verantwortung für den Frieden übernehmen



" ... Deutschland und Europa sollten ihre Außenhandelspolitiken verändern, die unmittelbar negative soziale und politische Folgen für den globalen Süden haben, und darauf drängen, dass die Finanzmärkte und internationalen Kapitalströme stärker reguliert werden. ... "

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Das Friedensgutachten 2015 ist ein Gemeinschaftsprodukt der fünf führenden deutschen Institute für Friedens- und Konfliktforschung.
In ihrer Stellungnahme umreißen die Forscher die wichtigsten sicherheits- und friedenspolitischen Fragen. Der diesjährige Schwerpunkt lautet „Verantwortung für den Frieden“. Weitere Einzelanalysen beschäftigen sich mit Friedensprozessen und aktuellen Brennpunkten.


Mehr dazu: friedensgutachten.de


Samstag, 23. Mai 2015

Europa auf dem Weg in die Post-Demokratie

sie neoliberalisieren unsere gesellschaften ... 

sie entpolitisieren unsere bildungs- und sozialisationsmechanismen ... 

sie postdemokratisieren uns ... sie entsorgen unsere optionen kritischer korrektive ... 

sie negieren unsere errungenschaften auf dem weg zu freien und solidarischen gesellschaftsformen ... 

sie rücken uns zurück und sind mit all dem schon sehr weit voran gekommen.

vor allem deshalb, weil wir es zulassen


wir müssen endlich (wieder) damit beginnen, all das zu durchschauen und zu verhindern.


wir brauchen gute politik. 
[fh]


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EU-Kommissar Frans Timmermans will künftig nicht gewählte Technokraten entscheiden lassen, ob und wie das Parlament Gesetze ändern darf. Dabei braucht Europa mehr Demokratie, nicht weniger. 

Ein Kommentar von Harald Schumann auf Tagesspiegel.de

Dienstag, 19. Mai 2015

Nein zum Angriff auf das Streikrecht

Der Kampf der GDL gegen Einschränkungen der Tarifautonomie und das Tarifeinheitsgesetz betrifft uns alle und verdient unsere uneingeschränkte Solidarität

von Volker Koehnen 


Im Zuge des Tarifkonflikts bei der Deutschen Bahn AG befand sich bis gestern die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) mittlerweile im achten und längsten Streik seit Sommer 2014. Einzelne Reaktionen aus Medien, Politik und öffentlicher Meinung könnten vernichtender nicht ausfallen, da ist von „Geiselhaft“, „Nachtzug“ oder „Erpressung“ die Rede. Besonderen Hass zieht sich der Chef der GDL, Claus Weselsky, zu, der – so ist vom SPD-Fraktionschef Oppermann zu hören – ja doch nur „persönliche Machtinteressen“ verfolge. Oder wie Bela Anda, der frühere Regierungssprecher Bundeskanzler Schröders, in der BILD-Zeitung schrieb: Das Land und seine Bewohner sind Weselsky ganz offensichtlich egal. Aus der Attitüde seines selbstgerechten Auftretens spricht die Borniertheit desjenigen, der weiß, dass er am längeren Rangierhebel sitzt (…) Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass es ein Tarifeinheitsgesetz braucht, um die zügellosen Auswüchse machtverliebter Einzelgewerkschafter zu regulieren, dann ist es dieser neue Streik.“ Es verwundert nicht, dass der aktuelle GDL-Streik mit dem geplanten Tarifeinheitsgesetz der Bundesregierung im öffentlichen Diskurs in einen Zusammenhang gebracht wird – denn genau darum geht es der großen Koalition. Offenbar sollen künftig solcherlei Tarifkonflikte wie bei der Bahn AG per Gesetz ausgeschlossen sein und die aktuelle Streikbewegung wird von interessierter Seite nach Kräften genutzt, um für dieses Gesetz zu „mobilisieren“ – und eben dagegen wendet sich aktuell mit aller Macht die GDL. Zieht man einmal das öffentliche Trommelfeuer ab und beleuchtet den Sachverhalt, um den es geht, dann wird festgestellt werden müssen, dass der GDL-Streik im Kern ein Kampf um die uneingeschränkte Aufrechterhaltung der grundgesetzlich garantierten Tarifautonomie darstellt. Damit kämpft die GDL zugleich für die Interessen aller Gewerkschaften und letztlich auch der Menschen in unserem Land. Aus diesem Grund spricht das ISM der GDL seine volle Solidarität und Unterstützung aus.

Hier gehts weiter 

Montag, 27. April 2015

correctiv - Anzeige gegen das Auswärtige Amt



 von David Schraven


Wir verklagen das Auswärtige Amt ...


Flug MH17 ist am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgeschossen worden. 298 Menschen starben. Darunter vier Deutsche. Nach Recherchen des gemeinnützigen Recherchebüros CORRECT!V wurde das Auswärtige Amt schon Tage vor dem Abschuss von MH 17 über die Gefahren im Luftraum über der Ostukraine informiert. 



David Schraven
David Schraven
Doch trotz dieses Wissens versäumte es das Ministerium, die Lufthansa und andere Fluggesellschaften vor einem Überflug des Konfliktgebietes zu warnen. Das Leben von zehntausenden Menschen wurde gefährdet.
Bis heute verweigert das Auswärtige Amt Antworten darauf, warum die Lufthansa und andere Fluggesellschaften nicht gewarnt wurden.
Nach den Informationen von CORRECT!V wurde Flug MH 17 über der Ostukraine mit einem mobilen Raketensystem abgeschossen.
Dass entsprechende Systeme in der Ostukraine sind, wussten nach Recherchen von CORRECT!V alle EU-Staaten, sowie die USA, Kanada, Brasilien und Japan spätestens seit dem 14. Juli. Drei Tage vor dem Abschuss des Passagierflugzeuges der Malayischen Fluglinie.
Bei einer Konferenz für Spitzendiplomaten westlicher Staaten in Kiew hatten Vertreter der ukrainischen Präsidialverwaltung sowie der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin über die offene russische Einmischung in der Ostukraine und die dramatische Eskalation im Luftkampf berichtet. So erklärten die Ukrainer, dass wenige Stunden zuvor eine ukrainischen Militärmaschine in 6200 Meter Höhe über der Ostukraine abgeschossen worden sei. Dafür konnten nach Aussagen der Ukrainer nur russische Raketen oder russisches Militär verantwortlich sein. Die Separatisten würden über die notwendige militärische Ausrüstung nicht verfügen.
Das Auswärtige Amt behauptet bisher über die Konferenz am 14 Juli: „Zivile Überflüge über die Ostukraine und deren Sicherheit wurden bei dem Treffen nicht erörtert.“

Dem widersprechen Erkenntnisse, die CORRECT!V vorliegen.
..........

Wir verklagen das Auswärtige Amt. Was wusste Frank-Walter Steinmeier und warum hat er die Fluggesellschaften nicht gewarnt? Warum schweigt er?
Wir haben daher heute unsere Klage an das Verwaltungsgericht Berlin mit der Bitte abgeschickt, das Auswärtige Amt zu verpflichten, folgende Fragen zu beantworten:

HIER GEHTS WEITER AUF CORRECTIV.ORG




Mittwoch, 15. April 2015

die machen da was .. correktiv recherchiert TTIP


correktiv recherchiert TTIP .. das ist nicht nur wichtig und spannend .. das ist - zumindest von der anlage und ersten vorlagen her - gut .. sehr gut! 

die mittel, optionen und die vorgehensweise der profi-rechercheure sind geeignet, essentielles wissen und know-how im umgang zum thema anzubieten, an die hand zu geben. für alle. für alle die interessiert und gewillt sind, dem hochkomplexen thema zu folgen und herauszufinden was sache ist. 

correktiv tut das, was die, die uns mit TTIP beglücken wollen, nicht tun. sie machen das thema transparent. bis an die grenzen dessen was nun mal dann doch die grenzen sind, gezogen von denen, die TTIP nicht nachvollziehbar, sondern vollziehbar machen wollen. 

vielleicht aber auch darüber hinaus. 

deshalb bietet das correktiv-recherche-team uns allen an, sich zu beteiligen. mitzuhelfen, das thema "klar zu machen". 

klar zu sein, ist immer noch die beste voraussetzung entscheidungen zu treffen. zu TTIP.

erste links zur correktiv-ttip-recherche:

Hier gehts zur startseite des projektes auf correktiv

Hier gehts zur hochinformativen info grafik über die TTIP-dealer

Sonntag, 12. April 2015

Deutschland gegen Rechts - Audio-/Video-Collage


Deutschland 2015. Flüchtlingsheime brennen. Asylunterkünfte werden angegriffen. Tätliche Übergriffe auf Personen häufen sich. Im vergangenen Jahr gab es mindestens 68 Übergriffe auf Flüchtlingsheime, davon waren 33 Brandanschläge. 55 körperliche Übergriffe sind registriert, 253 ausländerfeindliche und hetzerische Demonstrationen gab es. Angemeldet in über 100 Fällen von NPD-Mitgliedern. Darauf kommen wir im Verlauf dieses Artikels noch zurück. ...


Audio-/Video-Collage zum Artikel auf freitag.de


Montag, 6. April 2015

Frieden ist nur ein Wort ?


ostermarsch 2015 -- eine audio-bild-video-collage zum text/artikel auf 

freitag.de 

von Frank Happel

Frieden ist nur ein Wort ?

von Frank Happel

Monty Schädel (DFG-VK), einsamer Kämpfer ?      [fh]
Ostern 2015. Zeit zu marschieren. Zeit, für den Frieden zu marschieren, traditionell, aus Gründen. Die deutsche Friedensbewegung mobilisiert, ruft auf, organisiert und - resümiert: Wir sind wenige, zu wenige. Es gibt uns, aber wir haben kein Gewicht. Wir wollen das Richtige, aber wir dringen nicht durch. Wir treten auf der Stelle. Seit Jahren. Wir verlieren uns, ja! Wir streiten uns mit uns. Wir drehen uns um uns selbst, wir ernten Unverständnis, wir werden belächelt, wir werden nicht ernst genommen. Wir haben keine politische Relevanz. Nicht wenige begegnen uns mit Häme.

Dochdoch, da war schon noch was, da ist noch was. In Berlin (ca. 1000 Teilnehmer) in Düsseldorf (600) in Stuttgart-Vaihingen (400) in Duisburg (250) einige Hundert in weiteren in Städten in NRW, Niedersachsen, Bremen ... dochdoch: „Die Waffen nieder“.. „Keine weitere Eskalation des Ukrainekonfliktes“.. „Stopp den Waffenhandel“.. „Grenzen auf für Menschen“.. „Krieg beginnt hier - stoppen wir ihn hier“.. „Neue Ostpolitik statt Kalter Krieg“. An Slogans und Forderungen ist kein Mangel. Es mangelt an demonstrativer Zustimmung. Das Thema bewegt nicht. Die Deutschen brauchen keinen Frieden? Die Deutschen haben Frieden? ...

Hier weiterlesen

Samstag, 4. April 2015

daneben ... ostermarsch 2015 berlin

ich fand
nen room .. voll unverstand
am wegesrand ...

die bundeswehr betreibt mitten in berlin einen "showroom" .. ich sachs ma so ...


Dienstag, 31. März 2015

Die griechische Machtprobe


Michael R. Krätke zeichnet ein klares bild der situation griechenlands und einem damit verbundenen europa. sein vorschlag, seine aufforderung zu einer "sozialdemokratischen lösung" mag überraschen .. bei genauer betrachtung macht sie aber sinn.[fh]


Die griechische Machtprobe 

von Michael R. Krätke

Michael R. Krätke
Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten; wer gegen eine Phalanx der übrigen Machthaber die Regeln des Spiels ändern will, hat es schwer. Darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. Die griechische wie die europäische Linke halten die Austeritätspolitik für gescheitert, die heutigen Verwalter der Eurokrise wollen dagegen Recht behalten und die Austeritätspolitik unverändert weitertreiben, ohne Rücksicht auf Verluste.

Es geht also, viel mehr als ums Geld, ums Prinzip. Die Syriza-Regierung fordert die neoliberale Orthodoxie heraus, sie muss scheitern und abgestraft werden, selbst um den Preis eines Staatsbankrotts und eines ungewollten Grexits, der die Gläubiger, auch die deutschen, viel Geld kosten würde. Denn sollte Syriza auch nur ein wenig Erfolg haben, könnten in Spanien, Portugal und anderswo noch mehr Wähler auf dumme Gedanken kommen.

Kluge Köpfe, aber ohne Erfahrung

Syrizas Wahlsieg war berauschend für die griechische wie für die europäische Linke: Wir können gegen die bisherige ökonomische Doxa der Austerität Wahlen gewinnen und an die Regierung kommen. Wir können den Kurs ändern, den Politikwechsel betreiben statt eines bloßen Austauschs des Regierungspersonals. Allerdings besteht Griechenlands neue Regierung zwar aus klugen Köpfen, doch diese haben kaum Erfahrung auf dem internationalen politischen Parkett. Die Minister spielen seit zwei Monaten unter hohem Druck gegen alle und machen dabei zahlreiche handwerkliche Fehler, die vermeidbar wären. Die Bluffs, die sich oft widersprechenden Parolen, die rasch abwechselnden und oft improvisierten Vorschläge – all das hat die neue Regierung eine Menge Sympathien gekostet.

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Montag, 30. März 2015

Grundzüge einer Postwachstumsökonomie


die wissenchaftlichkeit der wirtschaftwissenschaften wird nun, endlich, auch von studierenden und lehrenden in frage gestellt. der orthodoxie des weltweiten lehrbetriebes an den universitäten stellen sie sich entgegen. ein element solch kritischer erweiterung ist die postwachstumstheorie, bzw. postwachstumsökonomie. [fh]

 
Grundzüge einer Postwachstumsökonomie 
 
von Niko Paech


Als „Postwachstumsökonomie“ wird eine Wirtschaft bezeichnet, die ohne Wachstum des Bruttoinlandsprodukts über stabile, wenngleich mit einem vergleichsweise reduzierten Konsumniveau einhergehende Versorgungsstrukturen verfügt. Die Postwachstumsökonomie grenzt sich von landläufigen, auf Konformität zielende Nachhaltigkeitsvisionen wie „qualitatives“, „nachhaltiges“, „grünes“, „dematerialisiertes“ oder „decarbonisiertes“ Wachstum ab. Den vielen Versuchen, weiteres Wachstum der in Geld gemessenen Wertschöpfung dadurch zu rechtfertigen, dass deren ökologische „Entkopplung“ kraft technischer Innovationen möglich sei, wird somit eine Absage erteilt.


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Sonntag, 29. März 2015

Der Traum von der guten Politik


Vorweg gilt, dass wir in Zeiten schlechter Politik und deren Umstände leben. Unsere Lebenssituationen sind geprägt vom Stress und den Ängsten einer sich immer weiter und schneller drehenden, überberstenden Wettbewerbsgesellschaft. Wir haben verinnerlicht, Teil eines Systems zu sein, dass uns selbst immer mehr ausschließlich als Ressource betrachtet. Wir haben uns angenötigt, Wertigkeit und Unwertigkeit an materielle Optionen zu binden. Wir haben gelernt die auszugrenzen und sogar schuldig zu sprechen, die nicht in der Lage sind mitzuhalten. Wir haben gelernt zu akzeptieren, dass dieses System Sieger und Verlierer produziert und das dies so sein muss. Wir haben gelernt nach Regeln zu leben, zu arbeiten, die nicht von uns stammen. Wir haben gelernt, dies alles nicht mehr zu hinterfragen. Die, die solchen Zustand verantwortlich mitbetreiben, sind die, die schlechte Politik propagieren und umsetzen. Wir haben sogar gelernt diesen Zustand selbst zu legitimieren, indem wir ihn demokratisch mandatieren. Wir sollten das ändern. Wir sollten uns für gute Politik entscheiden. ...

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Mittwoch, 25. März 2015

TTIP - Lobbykratie versus Demokratie



Hopp Hopp Hopp, Pferdchen lauf Galopp. Die Kanzlerin packt die Sporen aus. Plötzlich muss alles ganz schnell gehen. Bis zum Jahresende sollen die politischen Rahmenbedingungen abgeschlossen, in trockenen Tüchern sein. Es geht um TTIP – Transatlantic Trade and Investment Partnership – das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und den USA. Bei einem Treffen mit Jean-Claude Juncker und dessen EU-Kommission betont die Kanzlerin zwar, dass europäische und deutsche Standards nicht berührt werden dürfen, dennoch soll alles jetzt sehr schnell über die Bühne.

Hilfreich zur Seite steht ihr der Vizekanzler, SPD-Vorsitzender und Wirtschaftsminister, Siegmar Gabriel. Dabei lässt der sich auch nicht durch innerparteiliche Kritik aus der Spur bringen. ....

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Samstag, 21. März 2015

Wo ist Pegida – und warum? War da was ?



Verschwunden im braunen Nebel ?
Um das gleich klarzumachen: Eine Vermisstenanzeige aus Sorge um das Verschwinden des Volkes wird das hier nicht. Die, die sich anmaßten "das Volk" zu sein, sind aber weitgehend runter von der Straße. Der Spuk scheint vorbei. Ist er es aber wirklich? Wo sind sie, die sächsischen Angstbürger, die Retter des Abendlandes, die, die ihre Fremdenfeindlichkeit skandieren - ohne Fremdenberührung gehabt zu haben? Wo sind die "Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes" geblieben? ...

Hier gehts weiter :

http://de.blastingnews.com/politik/2015/03/wo-ist-pegida-und-warum-war-da-was-00315213.html

Dienstag, 17. März 2015

Zwei wie wir - ein Appell an die Vernunft




Halb (oder doch schon ganz?) Europa fragt sich, was da los ist. Zwischen den Beiden. Dem Wolfgang und dem Yanis. Geeinigt waren wir alle derart, bis vor Kurzem, darüber, dass die sich nicht mögen. Wieso auch. Da treffen zwei aufeinander, die alles gemeinsam haben – nur keine Gemeinsamkeit. Das haben sie auch öffentlich gemacht. Vor versammelter Presse. Also, vor uns und für uns alle.

Gemeinsam haben sie ihren Job. Jeder von denen ist ein Finanzminister. Der Eine hier, der Andere dort. Dort ist Griechenland. Ein Hort der Korruption, der Schlampigkeit, der Völlerei, der Faulheit, der zynischen Lebensart auf Kosten Anderer. So wissen wir das, hier. Das steht in (fast) allen Zeitungen. Zumindest aber in der Einen. Der Eine von denen vertritt das Eine der Andere das Andere. So einfach ist das. Und jetzt isses aber auch gut. Weils so schlecht ist.

Auweia. So geht also Politik. Heutzutage. Hier. Hier bei uns. Um was es eigentlich gehen könnte, ist uns egal (geworden?). Wir können uns leisten uns blöde zu stellen. Wir haben es nicht nötig in Betrachtung, im Verstehen, in Reflexion mittels Analyse und ehrlicher Schlussfolgerungen unsere Meinung beeinflussen zu lassen. Wir doch nicht. Wir geben den Ton an. In Europa, zumindest. Wir sind die Reichsten, die Erfolgreichsten – ergo: Die Besten! Wir, Hier. Die Deutschen. Der Wolfgang ist unser Prokurist. Zumindest der von Angela. Der Chefin. Das ist mehr als nur ausreichend. Da haben wir nix rumzudenken! Schon gar nicht dagegen?

Naja, vielleicht doch. Es könnte sich lohnen, dem Griechen mal etwas genauer zuzuhören. Dann, wenn er uns sagt, dass es darum gehen sollte, ein gemeinsames europäisches Haus zu sanieren. Wenn es darum geht, ein Europa der Menschen zu bauen. Wenn es darum geht, ein Europa solidarischer Gesellschaften derart zu installieren, dass es auch ein demokratisches und gerechtes für alle Menschen dort wäre. So schlecht ist diese Idee ja nun nicht. Man darf sich erinnern, dass das Ganze eigentlich mit diesen Parametern einst beschrieben und begonnen wurde. Ja, ist lange her. Der Grieche war da noch gar nicht da (dabei). Wir haben das inzwischen auch vergessen. Haben wir? 

Wie das manchmal so ist. Du liegst ganz unten, du denkst es geht nicht mehr – und schwupps, da kommt ein Lichtlein her. Es muss ja nicht gleich die komplette Erleuchtung sein. Es darf aber durchaus genügen den Lichtstreif zu sehen. Wenns denn dann immer noch um Europa geht – und nicht nur um Deutschland und Europa – dann sind wir an einem Punkt angelangt, der mehr braucht. Mehr als altverknöcherten Neoliberalismus aus Berlin, bayerisches Stammtischgewürge und BILD-Hetzereien. Da braucht es einen, da hilft ein kluger Kopf mit klugen Gedanken.

Und siehe da. Da ist er schon. Ja! Es ist der Grieche. Yanis Varoufakis hat neulich, am 14. März, die Finanzministerkonferenz nicht geschwänzt um am Comer See die griechische Sau raus zu lassen. Er hat dort ein Papier vorgestellt, dass uns allen, ja! - auch uns Deutschen, helfen kann und helfen wird. Helfen wird, raus zu kommen aus der Jauche. Aus der Jauche in der wir übrigens gemeinsam sitzen. Die einen tiefer, die Anderen nicht ganz so tief. Noch nicht! Er hat beschrieben, was warum so ist – und wie, womit wir alle(!!) in der Lage sein werden, uns auf Augenhöhe, gemeinsam als Europäer zu verstehen, zu fühlen, sein zu dürfen. 

Die Agenda für Europa, die Varoufakis vorlegt, ist eine echte Lösungsstrategie - ökonomisch, sozial, nachhaltig. Sein Grundgedanke „to europeanise ...," ist schlüssig und tatsächlich brauchbar. Lasst uns wegkommen von billigen Schuldzuweisungen, dummen Ablenkungen und bräsigem Nichtrechthaben. Das Konstrukt Europa braucht gerade jetzt, oder jetzt erst recht, Konstruktivität und ehrliches Bemühen. Der Grieche ist diesbezüglich weiter vorne als wir hier, in unserer selbstgerechten Arroganz.

Klar ist aber auch. Der Eine braucht den Anderen. Der Starke den Schwachen und umgekehrt. Wolfgang, Yannis – ihr zwei Racker! Es geht nicht um euch. Es geht um uns. Schließlich seid ihr doch zwei wie wir.

Macht hinne. Wir werden es euch danken.

Sonntag, 15. März 2015

Varoufakis - die Europa-Agenda des "party-pooper"


SO!! .. geht das .. sollte es gehen .. MUSS es gehen ..

 
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der "party pooper" ist ganz offensichtlich ein echter europäer .. und kein kleiner, dummer bild-grieche .. seine analyse und seine ideen für uns alle, sind exakt das notwendige um in die richtige richtung zu handeln ... sofern man ein europa der menschen, der fairen und erfolgreichen entwicklung als vision endlich begreifen will ... 

eins ist auch klar: mit den merkelianisten ist das nicht machbar .. da müssen wir ran .. wir, die hier in diesem unseren lande verstehen lernen und begriffen haben, dass die politik der schäubles europa in trümmer legen wird ... 

die grundsätzliche idee von varoufakis, "to europeanise ...," ist eine echte lösungsstrategie .. ökonomisch, sozial, nachhaltig. ...

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bitte anklicken ... bitte lesen ... wenn jemand einen link zu einer deutschen übersetzung hat: bitte mitteilen .. danke.


http://yanisvaroufakis.eu/2015/03/15/presenting-an-agenda-for-europe-at-ambrosetti-lake-como-14th-march-2015/

Dienstag, 10. März 2015

Am Wendepunkt - ein Griechentopf für alle



von Frank Happel


Am vergangenen Montag (09.03.2015) war es wieder mal so weit. Zum wievielten Male weiß wohl keiner der Beteiligten genau. Die europäischen Finanzminister tagten, ihr Vorsitzender, der Niederländer Jeroen Dijsselbloem, empörte sich. Über die Griechen. Worüber sonst. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hatte im Vorfeld zum Tage dem Eurogruppenchef einen Brief geschickt. Dijsselbloem und seine Kollegen fühlten sich dadurch erpresst und bedroht.  Auch weil der legere Grieche am Sonntag dann auch noch ein mögliches Referendum oder gar Neuwahlen in seiner Heimat in Aussicht stellte. Dann, wenn seine von der EU geforderten Vorschläge zur Schuldensenkung, nicht akzeptiert würden.


Der SPD-Spezialökonom und -Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Thomas Oppermann, hatte ebenfalls schon Vorfeldarbeit geleistet. Er warnte die Finanzministerrunde davor, weitere Kredite an Griechenland ungeprüft und leichtfertig zu vergeben. Das machte Eindruck. Die Runde beschäftigte sich mal gerade eine halbe Stunde mit dem Thema und vermeldete in oppermännischer Manier: Es gibt nichts! Keine weiteren Zusagen ohne weitere Zugeständnisse seitens der Griechen.


Die im Februar von der EU gewährte Verlängerung des Hilfspaketes bis Ende Juni soll nur unter der geforderten Begleitung weiterer Reformumsetzungen ausgezahlt werden. Die von Varoufakis diesbezüglich vorgelegten Pläne reichten bei Weitem nicht. So wurde der Grieche abgespeist und wieder nach Hause geschickt. Abnicken musste er vorher noch, dass „Die Institutionen“ (vorm. Troika) ihm folgen werden und ihre Kontrollen in Athen wieder aufnehmen. Eine Demütigung.


Die Griechen sitzen in Klemme. Schon wieder stehen sie vor der Alternative mitmachen nach den Regeln der Gläubiger und deren Helfer oder  ..? Oder was?  Ja, die Griechen sind pleite. Bis zum Ende dieses Monats werden ca. 6 Milliarden Ausstände fällig. Über die nächsten fünf Jahre stehen ca. 215 Milliarden Euro an, von insgesamt zurzeit 372 Milliarden. Das kann das Land nicht leisten. Diese Schulden wird Griechenland in diesem Umfange nicht einmal annähernd bedienen können. Das weiß jeder.


Die griechische Gesellschaft wird weiter verelenden. Das zusammengebrochene Gesundheitssystem wird sich nicht erholen. Mit tödlichen Folgen für Viele. Für die Armen, für Rentner für Kinder. Die Rezession wird sich weiter verstärken. Die Wirtschaft wird sich nicht erholen können. Die Arbeitslosigkeit wird weitere Rekorde einfahren. Die Jugendarbeitslosigkeit hat in ihren Ausmaßen dramatischste Höchstwerte bereits jetzt zu benennen. Eine oder auch zwei Generationen sind einer tragischen Perspektivlosigkeit ausgesetzt.


Die neue Regierung der Griechen war angetreten und hat versprochen all dies zu verhindern, abzuwenden, zu verbessern. Jetzt besteht die Gefahr eines schnellen Scheiterns der Vernunft. Es besteht die Gefahr des Totalkollapses. Ob dies nun den sogenannten Grexit bedeutet oder in welcher Form auch immer – es werden Millionen Menschen darunter zu leiden haben.

Es sei denn, es wird endlich verstanden, dass die europäische Politik der deutschen Austerität, des Merkelianismus nicht greift. Genau genommen von Anfang an zum Scheitern verurteilt war und ist. Nicht einmal die Deutschen selbst werden von den Resten des von ihnen in Trümmer gelegten Europas profitieren. Paul Krugmann stellt den Deutschen und Europäern diesbezüglich ihr Zeugnis aus. Der Spiegel, in den er uns blicken lässt, muss uns erschrecken.


Die Griechen selbst brauchen unsere Hilfe. Nicht wie bisher, unter der falschen Überschrift „Griechenlandhilfe“, die großen europäischen Banken. Allen voran die französischen und die deutschen Großbanken. Nach wie vor rettet der Merkelianismus nicht die Griechen, sondern das Finanz- und Bankensystem, welches durchaus hohe Mitverantwortung an der Situation der Griechen trägt.


Eine Idee


Reden wir über ihn. Über den Griechentopf. Einen Investitionsfond der besonderen Art. 


Die Zutaten (Finanzierung):


  1. Über einen Anteil X (mindestens 50 %) der durch die EU und IWF (mit dem Ziel der Schuldentilgung) ausgereichten, direkt an die Gläubigerbanken fließenden „Hilfsgelder" an Griechenland.

2.  Über EZB-getätigte Anleihenkäufe zu deren Zinskonditionen. (Keine weiteren Auflagen griechischer Anleihen zu Hochzinsbedingungen.) 

3.  Über einzuwerbende Investorengelder unter Ausblick auf, aus dem Fondskonzept entnehmbare, Beteiligungen. Durchaus mit Sonderkonditionen und –Optionen behaftet.

4.  Über konsequentes Einholen nicht gezahlter Steuergelder, Einführung von Reichensteuern und Einbringung Teile dieser Einnahmen in den Fonds. 

5.  Einzahlungen der EU-Mitgliedsländer von Teilen zu erwartender Einnahmen aus Umsetzung der kommenden Finanztransaktionssteuer.


Dieser Fonds soll im Vorfeld (Konzept) definierte Großprojekte, sowie notwendige Infrastrukturen finanzieren. Besonderes Augenmerk kann liegen auf Energie, Spezialschiffbau, Dienstleistung und Tourismus, Mittelstandsförderung, Gründungsförderung, Forschungs- Bildungs- und Sozialprojekte.
Der weitere Schuldendienst an die Großgläubiger wird für mindestens fünf Jahre ausgesetzt, bzw. stark reduziert. 

Ein solcher Fonds wäre ein schon lange, auch von deutschen Politikern gefordertes Projekt, in Anlehnung zum Marshallplan zur Hilfe und dem Wiederaufbau Nachkriegsdeutschlands.

Der Griechentopf ist ein Gericht, das allen Beteiligten schmecken kann. Es ist an der Zeit ihn schmackhaft zu machen.



Eine Hoffnung 

 

Das mag nun einige Leser überraschen, aber zur Einsicht über und Umkehr dessen, was hier als merkelianistische Politik benannt ist, kann man durchaus mit der Unterstützung von Angela Merkel selbst rechnen. Doch. Die Reaktionen der griechischen Bevölkerung auf ein Scheitern ihrer Hoffnung auf Besserung, aufgrund europäischer Sturheit und verknöchertem Neoliberalismus, besonders hartnäckig vorgetragen aus dem deutschen Finanzministerium, wird keine europafreundliche und europanützliche sein können. Griechenland steht nicht allein. Die Griechen haben in ganz Europa und weltweit immense Unterstützung. Einhergehend mit immer lauter werdender Kritik am Verhalten der Troika und der Hartleibigkeit der Deutschen. Die Podemos-Bewegung in Spanien tut ein immer stärker werdendes Übriges. Das wird sie sehen und sie wird es begreifen. Darauf darf man (auch) hoffen. Angela Merkel hat sich noch immer nach dem Wind gedreht. Diesmal darf sie nicht nur. Sie soll.

Samstag, 14. Februar 2015

happelspam ... kurbelwelle ... für Claudia

ein happelspam-erklärvideo auf zuruf von Claudia Wulf ... kurbelwelle ... es wellt sich hin die böse welt .. bis einer sie dann annehält ... oder so ...



Freitag, 13. Februar 2015

happelspam ... blasenpflaster .. für vera ...

alles was sie schon immer über blasenpflaster wissen wollten ... und noch mehr .. ein zurufvideo für vera apel-jösch ..





Samstag, 17. Januar 2015

Gregor Gysi, DIE LINKE: Weltweit für die Achtung des Rechts auf Leben eintreten


15.01.2015, Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Terroranschlägen am 7. Januar 2015 in Paris - Die Attentate sind ein Angriff auf die Demokratie, die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, auf das Recht auf Leben. Satire darf alles, sonst kann sie ihren Charakter nicht austragen. Wenn wir die Ursachen und Bedingungen von Terrorismus wirksam bekämpfen wollen, dann heißt das für uns: Wir müssen weltweit für die Achtung des Rechts auf Leben eintreten. Wir müssen den Missbrauch der Terroranschläge durch die Anführer der Pegida verhindern. Ein demokratisches, tolerantes, weltoffenes Zusammenleben mit Bürgerinnen und Bürgern auch mit anderer Kultur und anderen Religionen muss gefördert werden. Pegida spricht für eine Minderheit, nicht für das Volk.