Verantwortlich: Albrecht Müller
Albrecht Müller |
Ein Skandal nach dem anderen. – Und dann zeigen Umfragen an, dass dies den Hauptverantwortlichen nicht schadet; Sanktionen bleiben aus, statt Empörung Zustimmung; das Ansehen der Mitverursacher des Unheils steigt sogar. Auch bei der kommenden Bundestagswahl werden wir vermutlich ohne wirkliche politische Alternative zu Frau Merkel und ihren politischen Freunden dastehen. – Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich niemand, jedenfalls nicht ausreichend viele aufregen. Was sind vermutlich die Gründe dieses Siechtums demokratischen Lebens? Albrecht Müller.
Diesen Einführungstext schrieb ich vor einigen Tagen. Inzwischen hat sich wenigstens einer richtig aufgeregt und auch den Nagel auf den Kopf getroffen: Jakob Augstein in seiner Kolumne bei Spiegel Online In Sachen NSA-Spionage lasse Merkel die Deutschen im Stich; sie habe ihren Amtseid gebrochen, mit dem sie geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Sie habe zunächst wochenlang zum größten Spionageskandal der Geschichte geschwiegen und dann auch nichts Kritisches zum Vorgehen der USA und ihrer Geheimdienste gesagt. Damit lasse Merkel zu, dass unsere Rechte massenhaft verletzt werden und uns geschadet wird.
Wir werden sehen, ob dieser Aufschrei und die Kritik einiger anderer Kolleginnen und Kollegen in Publizistik und Politik das Ansehen von Bundeskanzlerin und Bundesregierung wenigstens ein bisschen beeinträchtigt. Ich fürchte, auch diese fundamentale Kritik wird verhallen. Deshalb der folgende Versuch zu erläutern, warum die Sanktionen gegen die vielen Skandale und das vielfältige Versagen ausbleiben.
Zunächst noch ein paar Schlaglichter auf die Skandale und das Versagen:
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