sagte Pofallala einst zu Bosbach-trallala ..
irgendwas holt ihn da jetzt ein ...
es gibt Leute, die sollten dringendst, bevor sie öffentliche Statements abgeben, Rücksprache mit ihrem Therapeuten nehmen ...
mehr dazu: spiegel. de
- es geht um gute politik -
Dienstag, 13. August 2013
iss so ne sache mit der fresse ...
"Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen .."
sagte Pofallala einst zu Bosbach-trallala ..
irgendwas holt ihn da jetzt ein ...
es gibt Leute, die sollten dringendst, bevor sie öffentliche Statements abgeben, Rücksprache mit ihrem Therapeuten nehmen ...
mehr dazu: spiegel. de
sagte Pofallala einst zu Bosbach-trallala ..
irgendwas holt ihn da jetzt ein ...
es gibt Leute, die sollten dringendst, bevor sie öffentliche Statements abgeben, Rücksprache mit ihrem Therapeuten nehmen ...
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Pofallas Erklärungen: Mehr Fragen als Antworten
Verantwortlich: Wolfgang Lieb
Mit vollmundigen Erklärungen trat gestern Ronald Pofalla nach der Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission vor die Mikrofone. Er las vorbereitete Erklärungen von seinem Sprechzettel ab, dass es „in Deutschland keine millionenfache Ausspähung“ gebe und dass der „Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung in Deutschland nach Angaben der NSA, des britischen Dienste und unserer Nachrichtendienste vom Tisch sei“.
Der Abhörskandal also nur heiße Luft?
Wer sich so weit nach vorne wagt, muss sich fragen lassen, ob er den Mund nicht zu voll genommen hat. Und da stellen sich bei genauerer Betrachtung mehr Fragen, als dass Pofalla Antworten gegeben hat. Steht die Kanzlerin hinter den Erklärungen ihres Kanzleramtsministers? Von Wolfgang Lieb.
Wer an regierungsoffizielle Aufklärung zu viele Fragen stellt, gerät leicht in Gefahr als Verschwörungstheoretiker zu gelten. Ich will mir auch gewiss nicht den Vorwurf einhandeln beckmesserisch zu sein. Aber wer so vollmundige Erklärungen abgibt, wie der Geheimdienstkoordinator und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla gestern, der muss sich Fragen gefallen lassen, ob er den Mund nicht zu voll genommen hat.
Pofalla trat im Paul-Löbe-Haus vor die Mikrofone, er sprach nicht frei, sondern er las vorbereitete Erklärungen ab. Allein diese Auffälligkeit rechtfertigt, dass man auf jedes seiner Worte genau achtet. Denn in vorbereiteten Erklärungen, bei einem solchen gefährlichen Sachverhalt ist jedes Wort danach abgeklopft, dass man möglichst nichts davon zurücknehmen muss oder sich gar den Vorwurf einhandeln könnte, die Unwahrheit gesagt zu haben.
Liest man die Erklärungen gründlich, so stellen sich mehr Fragen, als das man Antworten erhalten hat.
Weiter gehts auf NachDenkseiten.de
Mit vollmundigen Erklärungen trat gestern Ronald Pofalla nach der Sondersitzung der Parlamentarischen Kontrollkommission vor die Mikrofone. Er las vorbereitete Erklärungen von seinem Sprechzettel ab, dass es „in Deutschland keine millionenfache Ausspähung“ gebe und dass der „Vorwurf der vermeintlichen Totalausspähung in Deutschland nach Angaben der NSA, des britischen Dienste und unserer Nachrichtendienste vom Tisch sei“.
Der Abhörskandal also nur heiße Luft?
Wer sich so weit nach vorne wagt, muss sich fragen lassen, ob er den Mund nicht zu voll genommen hat. Und da stellen sich bei genauerer Betrachtung mehr Fragen, als dass Pofalla Antworten gegeben hat. Steht die Kanzlerin hinter den Erklärungen ihres Kanzleramtsministers? Von Wolfgang Lieb.
Wer an regierungsoffizielle Aufklärung zu viele Fragen stellt, gerät leicht in Gefahr als Verschwörungstheoretiker zu gelten. Ich will mir auch gewiss nicht den Vorwurf einhandeln beckmesserisch zu sein. Aber wer so vollmundige Erklärungen abgibt, wie der Geheimdienstkoordinator und Kanzleramtsminister Ronald Pofalla gestern, der muss sich Fragen gefallen lassen, ob er den Mund nicht zu voll genommen hat.
Pofalla trat im Paul-Löbe-Haus vor die Mikrofone, er sprach nicht frei, sondern er las vorbereitete Erklärungen ab. Allein diese Auffälligkeit rechtfertigt, dass man auf jedes seiner Worte genau achtet. Denn in vorbereiteten Erklärungen, bei einem solchen gefährlichen Sachverhalt ist jedes Wort danach abgeklopft, dass man möglichst nichts davon zurücknehmen muss oder sich gar den Vorwurf einhandeln könnte, die Unwahrheit gesagt zu haben.
Liest man die Erklärungen gründlich, so stellen sich mehr Fragen, als das man Antworten erhalten hat.
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Freitag, 9. August 2013
Auf der Flucht ... Shitstorm der Verirrten ...
Ein 60s-Kommentar von Frank Happel zur ZDF-NEO-Sendereihe „Auf
der Flucht“, der Empörung der Ahnungslosen und sonstigem dummen Zeugs ...
Donnerstag, 8. August 2013
NSA-Affäre Kipping kritisiert Verwicklung der SPD
"Während Steinbrück täglich ein Empörungstheater aufführt, kommt Schritt für Schritt heraus, dass Rot-Grün alle Türen aufgemacht hat, durch die die NSA und private Konzerne die Daten aus Deutschland absaugen." Der ehemalige Kanzleramtsminister und jetzige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sei "der größte Heuchler in der ganzen Spionageaffäre", fügte Kipping hinzu.
Die Linke sehe jedenfalls "keinen Weg, der an einem Geheimdienstuntersuchungsausschuss in der kommenden Legislaturperiode vorbei führt. Dann müssen auch die Schlapphutpaten der SPD aussagen." Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter hatte zuvor erklärt, Rot-Grün habe 2002 die Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA abgesegnet und Steinmeier habe die Grundsatzentscheidung getroffen.
Montag, 5. August 2013
Die Weitsicht der Bunzlerin ..
Wenn man bedenkt, dass die aktuelle Dosen- und Flaschenpfandverordnung bereits von der damaligen Umweltministerin Angela Merkel formuliert und erlassen wurde ... dann muss dann doch mal sagen: Respekt, Mutti ... eine solche Weitsicht hat bislang niemand bei Dir vermuten können!
Kipping schließt Wahl eines SPD-Kanzlers nicht aus
Halle / Berlin (fhb)
Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, schließt die Wahl eines SPD-Kanzlers durch ihre Partei
nicht aus. "Spekulationen über die Kanzlerwahl sind verfrüht", sagte
sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Wir wissen doch heute noch nicht, ob Merkel eine
Mehrheit hat und ob ein Peer Steinbrück nach der Wahl überhaupt noch
eine Rolle spielt. Wer sich zur Wahl stellt, bekommt von uns ein Ja oder
Nein. Enthaltung ist bei dieser Wahl keine Option."
Kipping knüpfte ein Votum der Linken für einen SPD-Kanzler allerdings an Bedingungen: "Wer ein Ja will, muss uns entgegen kommen: Mindestlohn, Mindestrente, Reichensteuern, Schluss mit dem Hartz-IV-Sanktionen. Kernpunkte wie zum Beispiel die Friedenspolitik und die Ostrentenangleichung sind für uns nicht verhandelbar. Fakt ist: Ohne uns wird die SPD keinen Kanzler stellen."
Kipping knüpfte ein Votum der Linken für einen SPD-Kanzler allerdings an Bedingungen: "Wer ein Ja will, muss uns entgegen kommen: Mindestlohn, Mindestrente, Reichensteuern, Schluss mit dem Hartz-IV-Sanktionen. Kernpunkte wie zum Beispiel die Friedenspolitik und die Ostrentenangleichung sind für uns nicht verhandelbar. Fakt ist: Ohne uns wird die SPD keinen Kanzler stellen."
Freitag, 2. August 2013
Armutsvertreibung und Wohnungslosigkeit ...
Berlin (fhb) -
Als höchst dramatisch bewertet der Paritätische
Wohlfahrtsverband die gestern von der Bundesarbeitsgemeinschaft
Wohnungslosenhilfe (BAG W) veröffentlichten Zahlen zum Anstieg der
Wohnungslosigkeit in Deutschland. In Reaktion auf die aktuell vorgelegte
Studie
fordert der Verband eine Mietpreisbremse, die Erschwerung von
Zwangsräumungen sowie deutliche Investitionen in den sozialen
Wohnungsbau.
"Bei den Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen müssen sämtliche Alarmglocken schrillen", warnt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen. "Die Öffentlichkeit kann es nicht zulassen, dass die zunehmende Armut in Deutschland, Niedriglöhne und Hartz IV mehr und mehr Menschen tatsächlich obdachlos machen. Insbesondere die wachsende Zahl von Zwangsräumungen kommt immer mehr einer staatlich legitimierten Armutsvertreibung aus teuren Innenstädten gleich."
Der Paritätische fordert Bund, Länder und Kommunen auf, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um der dramatischen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Der Verband fordert unter anderem eine wirkungsvolle Mietpreisbremse, Verbesserungen beim Wohngeld und deutlich mehr sozialen Wohnungsbau. "Um die Vertreibung armer Menschen aus ihren Wohnungen zu stoppen, müssen vor allen Dingen und sofort Zwangsräumungen, die allein wegen der wirtschaftlichen Not der Menschen stattfinden, unterbunden werden", fordert Schneider.
Dringender Handlungsbedarf bestehe darüber hinaus bei Hartz IV. Die Möglichkeit, jungen Menschen unter 25 Jahren zur Sanktionierung sogar die Wohnkosten zu streichen, gehöre abgeschafft. "Es ist die Streichung der Wohnkosten, die nach Beobachtungen von Praktikern viele junge Menschen zuallererst zu Obdachlosen macht", so Schneider.
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| Ulrich Schneider |
"Bei den Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen müssen sämtliche Alarmglocken schrillen", warnt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen. "Die Öffentlichkeit kann es nicht zulassen, dass die zunehmende Armut in Deutschland, Niedriglöhne und Hartz IV mehr und mehr Menschen tatsächlich obdachlos machen. Insbesondere die wachsende Zahl von Zwangsräumungen kommt immer mehr einer staatlich legitimierten Armutsvertreibung aus teuren Innenstädten gleich."
Der Paritätische fordert Bund, Länder und Kommunen auf, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um der dramatischen Entwicklung Einhalt zu gebieten. Der Verband fordert unter anderem eine wirkungsvolle Mietpreisbremse, Verbesserungen beim Wohngeld und deutlich mehr sozialen Wohnungsbau. "Um die Vertreibung armer Menschen aus ihren Wohnungen zu stoppen, müssen vor allen Dingen und sofort Zwangsräumungen, die allein wegen der wirtschaftlichen Not der Menschen stattfinden, unterbunden werden", fordert Schneider.
Dringender Handlungsbedarf bestehe darüber hinaus bei Hartz IV. Die Möglichkeit, jungen Menschen unter 25 Jahren zur Sanktionierung sogar die Wohnkosten zu streichen, gehöre abgeschafft. "Es ist die Streichung der Wohnkosten, die nach Beobachtungen von Praktikern viele junge Menschen zuallererst zu Obdachlosen macht", so Schneider.
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